«Einbürgerung in Emmen»: Diskussion geht in nächste Runde
Emmen 18.11.2024 - 20:30
Der Einwohnerrat hat das Postulat der SP zur Vereinfachung des Einbürgerungsverfahrens abgelehnt. Nun nehmen Grüne/GLP und SP einen neuen Diskussionsanlauf.
Wie die Stadt Emmen mitteilt, bringten Grüne/GLP und SP, nachdem ihr Vorstoss zur Vereinfachung des Einbürgerungsverfahrens im Parlament abgelehnt wurde, das Thema nun erneut auf die politische Bühne.
Mit einer kürzlich eingereichten Interpellation stellen sie grundlegende Fragen zur Einbürgerungspraxis und politischen Partizipation in Emmen – und möchten die Einbürgerungsquote in der Gemeinde erhöhen.
Emmen bei Einbürgerung unter kantonalem und nationalem Durchschnitt
Mit einem Ausländeranteil von rund 37 Prozent liegt Emmen deutlich über dem schweizweiten Durchschnitt von 26 Prozent. «Obwohl viele dieser Menschen schon lange in der Schweiz wohnen und gut integriert sind, werden pro Jahr nur rund 150 Personen ordentlich eingebürgert», bemerken Grüne/GLP und SP in einem kürzlich eingereichten politischen Vorstoss (61/24).
Mit einer Einbürgerungsquote von 1,2 Prozent liegt Emmen damit sowohl unter dem kantonalen als auch unter dem nationalen Durchschnitt. SP und Grüne/GLP verweisen zudem darauf, dass die Einbürgerungsquote in Emmen in den letzten Jahren rückläufig ist, und sehen hier Handlungsbedarf.
Mit ihrem Vorstoss greifen sie zentrale Fragen auf, die teilweise bereits in der Einwohnerratssitzung vom 12. November 2024 diskutiert wurden.
Der Einwohnerrat lehnte das Postulat der SP zur Vereinfachung des Einbürgerungsverfahrens schlussendlich ab, das unter anderem gebührenfreie Einbürgerungen für junge Erwachsene gefordert hatte. Während die Ratslinke für eine offenere Integrationspolitik plädierte, argumentierte die Gegenseite, dass das bestehende Verfahren ausreichend sei und verursachergerecht finanziert bleiben müsse.
Politische Partizipation im Fokus
Die neue Interpellation umfasst 19 Fragen und beleuchtet verschiedene Aspekte der Einbürgerung. Die Verfassenden möchten unter anderem wissen, wie viele Personen in Emmen derzeit die Voraussetzungen für eine Einbürgerung erfüllen und welche Massnahmen ergriffen werden könnten, um die Zahlen zu erhöhen.
Ein besonderer Fokus liegt dabei auf Jugendlichen, die ihre Schulpflicht in Emmen absolviert haben. Sie fragen zudem, ob vereinfachte Verfahren oder gebührenfreie Einbürgerungen für diese Gruppe geprüft werden könnten.
Neben der Einbürgerung steht auch die politische Teilhabe im Fokus des Interesses. Die Interpellanten möchten etwa wissen, wie sich die Stimm- und Wahlbeteiligung in Emmen seit dem Jahr 2000 entwickelt hat und welche Massnahmen die Gemeinde plant, um die Partizipation zu fördern.
Eine weitere Frage betrifft mögliche alternative Formen der Mitbestimmung, beispielsweise im Rahmen der geplanten Integrationsstrategie der Gemeinde.
Antwort des Gemeinderats noch innert Jahresfrist
«Im Hinblick einer guten Integrationspolitik und einer breiten politischen Partizipation müsste es im Sinne der Gemeinde sein, die Einbürgerungsquote in Zukunft wieder zu erhöhen», heisst es im Vorstoss.
Und weiter: «Dafür müsste es für gut integrierte Personen möglichst einfach sein, sich einbürgern zu lassen.»
Die Antwort des Gemeinderats auf die Interpellation wird innert Jahresfrist erfolgen.
