Obwalden soll Sicherheitsorganisation mit Nidwalden prüfen
Der Obwaldner Regierungsrat soll gemeinsam mit Nidwalden den Aufbau einer gemeinsamen Sicherheitsorganisation prüfen.
Der Obwaldner Regierungsrat soll zusammen mit dem Kanton Nidwalden den Aufbau einer gemeinsamen Sicherheitsorganisation prüfen. Das Obwaldner Parlament hat ein entsprechendes Postulat mit 37 zu 11 Stimmen überwiesen.
Ziel des Postulats sei es, die Strukturen im Bereich Bevölkerungsschutz, Zivilschutz und Rettung effizienter und krisenfester zu gestalten. So wurde der Vorstoss, der auch im Landrat Nidwalden eingereicht worden ist, begründet.
Synergien nutzen und Doppelspurigkeiten vermeiden
Dort steht der Entscheid dazu noch aus, die Nidwaldner Regierung empfiehlt das Vorhaben zur Annahme.
Marius Küchler (FDP) sagte am Freitag im Kantonsrat Obwalden, es gehe um mehr als nur eine symbolische Fusion. Vielmehr sollen Synergien geprüft und Einsparmöglichkeiten aufgezeigt werden. Doppelspurigkeiten seien zu vermeiden.
Regierungsrat Christoph Amstad (Mitte) zeigte sich bereit, den Auftrag anzunehmen. Er wies darauf hin, dass die beiden Kantone bereits in sicherheitsrelevanten Bereichen zusammenarbeiten würden.
Potenzial für Zusammenarbeit mit anderen Kantonen
Es gebe aber noch Potentiale, auch für eine Zusammenarbeit mit anderen Zentralschweizer Kantone, sagte er.
Auch Peter Krummenacher (Mitte/GLP) unterstützte das Anliegen. Es lohne sich sicher, eine Organisation Schutz und Rettung Unterwalden zu prüfen, sagte er.
Krummenacher forderte aber, dass eine solche Massnahme auch einen Mehrwert bringe. Nur für «L'art pour l'art» fehlten Obwalden die Finanzen.
SVP lehnt den Vorstoss ab
Abgelehnt wurde der Vorstoss von der SVP. Severin Walimann sagte, dort wo es es sinnvoll sei, würden die beiden Kantone bereits zusammenarbeiten. Einsparpotential gebe es deswegen nicht, und es brauche somit keinen Blankoauftrag für die Regierung.
