Emmen LU: Gemeinde zieht Beschwerde gegen Bypass zurück
Eine Vereinbarung regelt die flankierenden Massnahmen während der 16-jährigen Bauzeit in Emmen LU. Die Gemeinde zieht deshalb ihre Beschwerde zurück.
Auch während der Bauphase muss der Verkehrsablauf in der Agglomeration Luzern gewährleistet sein. Das Bundesamt für Strassen ASTRA, der Kanton Luzern und die betroffenen Gemeinden setzen deshalb auf gezielte Massnahmen und eine enge Koordination. Der Kanton führt zudem ab 2027 eine regionale Wirkungsprüfung durch, um kommunale, kantonale und nationale Vorhaben vorausschauend zu koordinieren. Das Gesamtsystem Bypass Luzern wird während fast 16 Jahren in mehreren Etappen realisiert.
Eine Vereinbarung schafft Transparenz und erhöht die Verbindlichkeit deutlich. Die Gemeinde Emmen sieht damit ihre Ziele erreicht und wird in der Folge ihre Beschwerde gegen den Bypass beim Bundesverwaltungsgericht zurückziehen.
Das Bundesamt für Strassen ASTRA plant mit dem Gesamtsystem Bypass Luzern den Transitverkehr künftig stärker vom regionalen Verkehr zu trennen. Die heutige Situation führt regelmässig zu Überlastungen auf der Autobahn sowie auf den Kantons- und Gemeindestrassen und beeinträchtigt auch den strassengebundenen öffentlichen Verkehr. Für den Kanton Luzern und die Agglomeration ist der Bypass deshalb – gemeinsam mit dem Durchgangsbahnhof Luzern – ein Schlüsselprojekt für eine langfristig leistungsfähige Mobilität.
Das Projekt ist weit fortgeschritten: Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) hat im Februar 2024 die Plangenehmigung und damit die Baubewilligung für das Projekt erteilt. Dagegen wurden jedoch Beschwerden beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht, unter anderen von der Gemeinde Emmen, die sich mit der Beschwerde insbesondere für verbindliche Zusagen zu den flankierenden Massnahmen während der Bauphase des Bypass Luzern auf ihrem Gemeindegebiet einsetzt. Zur Bereinigung der Differenzen zwischen der Gemeinde Emmen und dem ASTRA hat der Kanton Luzern seine Vermittlung angeboten.
Enge Zusammenarbeit und Abstimmung für wirkungsvolle Massnahmen
Das Gesamtsystem Bypass Luzern wird in mehreren Bauetappen realisiert. Die Gesamtbauzeit dürfte rund 16 Jahre betragen. Die Verkehrseinschränkungen werden dabei je nach Bauphase und Verkehrsführung unterschiedlich ausfallen und verschiedene Teile der Region Luzern betreffen.
«Der Bypass wird wesentliche Verbesserungen für das Verkehrssystem in der Agglomeration Luzern bringen. Gerade in der Bauphase ist die enge Zusammenarbeit zwischen dem ASTRA als Bauherr mit dem Kanton und der Region entscheidend für einen reibungslosen Ablauf», so Regierungsrat Fabian Peter, Vorsteher des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements.
Das ASTRA hat bis 2024 – nach der Projektauflage – gemeinsam mit der Region ein Konzept zu den flankierenden Massnahmen während der Bauphase erarbeitet. Auf dieser Grundlage wurden die Auswirkungen der Bauphase auf Emmen nun nochmals vertieft untersucht, die geplanten Massnahmen geschärft und die Aufgabenteilung geklärt. Die vorliegende Vereinbarung hält die Ergebnisse dieser Verhandlungen fest.
Sie schafft Transparenz über die vorgesehenen Massnahmen, deren zeitliche Abstimmung und die jeweiligen Zuständigkeiten. Ein Monitoring ermöglicht die laufende Beurteilung der Verkehrsentwicklung und eine bedarfsgerechte Anpassung der Massnahmen. Gleichzeitig bildet die Vereinbarung die Grundlage für die weitere partnerschaftliche Zusammenarbeit der Parteien.
Im Raum Luzern und insbesondere im Gemeindegebiet von Emmen wirken während der Bauphase des Bypass Luzern verschiedene Infrastrukturprojekte und Planungen gleichzeitig auf dasselbe Verkehrsnetz.
Um unerwünschte Verlagerungen von Verkehrsbelastungen zu vermeiden und die verschiedenen Vorhaben aufeinander abzustimmen, erfolgt im Jahr 2027 erstmals eine regionale Wirkungsprüfung durch den Kanton. Damit werden kommunale, kantonale und nationale Vorhaben vorausschauend koordiniert. Mit der regionalen Wirkungsprüfung setzt der Kanton Luzern auch einen Auftrag um, den der Kantonsrat in der Septembersession im Rahmen der Beratung des Programms Gesamtmobilität erteilt hatte.
Gemeinderat sieht Ziele der Emmer Beschwerde erreicht
Auf dieser Grundlage hat sich die Gemeinde Emmen zum Rückzug ihrer Beschwerde entschlossen.
Gemeinderat Andreas Roos hält fest: «Wir arbeiten eng mit dem ASTRA und dem Kanton Luzern zusammen, um die kommunalen Interessen Emmens direkt in die Detailplanung einzubringen. Dies ist nun in der vorliegenden Vereinbarung geregelt und wir erhalten Transparenz und die nötige Verbindlichkeit. Das Ziel von ASTRA, Kanton und Gemeinde ist es, die Beeinträchtigungen durch den Bau des Bypass Luzern für die Bevölkerung und für alle Verkehrsteilnehmenden mit flankierenden Verkehrsmassnahmen so gering wie möglich zu halten.»
Gesamtsystem Bypass Luzern für weniger Stau und Ausweichverkehr
Das Gesamtsystem Bypass Luzern umfasst die Autobahn A2 zwischen Emmen-Nord und der Verzweigung Lopper sowie die Autobahn A14 zwischen Buchrain und der Verzweigung Rotsee. Diese Autobahnabschnitte sind heute vielfach überlastet. Mit dem 6-Spur-Ausbau der A14 ab Buchrain, einer zusätzlichen Röhre des Tunnels Rathausen sowie dem neuen Tunnel Bypass soll der Verkehrsfluss auf der Autobahn verbessert und unerwünschter Ausweichverkehr auf die Strasse von Stadt und Agglomeration reduziert werden.
Gleichzeitig soll das Nationalstrassennetz bei Unfällen oder Bauarbeiten robuster werden.
Etappierte Realisierung während rund 16 Jahren
Das Gesamtsystem Bypass Luzern wird in mehreren, teilweise überlappenden Etappen realisiert, wobei die Gesamtrealisierungszeit auf 15 bis 16 Jahre geschätzt wird. Die Arbeiten beginnen im Süden bei den Tunneln Schlund und Spier, gefolgt vom Bau des Tunnels Bypass und dem Ausbau der A14. Um den Verkehrsfluss während der Bauzeit optimal zu steuern, ist der Prozess in acht verschiedene Verkehrsphasen unterteilt – beginnend mit den Vorbereitungsarbeiten und der Verlegung von Werkleitungen bis hin zu den abschliessenden Fertigstellungen.
