Zweckbindung: Verein FeE lanciert Vorstoss zur Billettsteuer
Nachdem die FDP einen Vorstoss zur Abschaffung der Billettsteuer eingereicht hatte, schlägt der Verein Frauen engagiert in Emmen nun deren Zweckbindung vor.
Wie die Gemeinde Emmen schreibt, hat der Verein Frauen engagiert in Emmen (FeE) eine dringliche Motion eingereicht, die eine Zweckbindung der Billettsteuer-Einnahmen verlangt.
Mit dem neuen Vorstoss steht nun nicht die Frage im Raum, ob Emmen an der Billettsteuer festhält – sondern wofür die Einnahmen künftig verwendet werden sollen.
Vorstösse zur Billettsteuer: Abschaffung versus gezielte Verwendung
Am 21. März 2025 reichte die FDP Emmen eine dringliche Motion zur Abschaffung der Billettsteuer ein.
Nun folgt ein weiterer Vorstoss zum selben Thema: Der Verein FeE schlägt vor, die bestehende Steuer nicht aufzuheben, sondern deren Erträge zweckgebunden für die Förderung von Kultur und Breitensport einzusetzen.
Die beiden Forderungen stehen damit in einem grundsätzlichen Gegensatz: Während die FDP die Abgabe abschaffen möchte, setzt sich FeE für deren gezielte Verwendung ein.
FeE fordert Zweckbindung der Einnahmen
Heute fliessen die Einnahmen aus der Billettsteuer – rund 250'000 Franken jährlich – ohne Zweckbindung in die allgemeine Gemeindekasse. Laut FeE sei nicht transparent, ob und wie diese Mittel der Emmer Kultur- oder Sportförderung tatsächlich zugutekommen.
Die dringliche Motion fordert deshalb eine Ergänzung des bestehenden Reglements: Ein neuer Artikel soll festlegen, dass die Einnahmen künftig verbindlich zweckgebunden eingesetzt werden.
Der Gemeinderat wird die Motion nun prüfen und dem Einwohnerrat innert Jahresfrist eine Stellungnahme vorlegen.
