Buttisholz LU will Energiewende jährlich mit 50'000 Franken fördern
Ruswil 05.10.2022 - 10:11
Der Gemeinderat von Buttisholz LU will Projekte, die zu einer nachhaltigen Energieversorgung beitragen, jährlich mit 50'000 Franken unterstützen.
Er reagiert damit auf eine Petition, welche die FDP eingereicht hat, wie er am Mittwoch, 5. Oktober 2022, mitteilte.
Die FDP hatte vorgeschlagen, dass die Gemeinde Buttisholz ihre Einnahmen aus den Konzessionsabgaben der CKW zweckgebunden für die Energiewende einsetze. Es geht dabei um rund 170'000 Franken jährlich.
Die Gemeinde sollte nach Ansicht der FDP die Kosten mitfinanzieren, welche für Machbarkeitsstudien sowie für Planungen anfallen.
Profitieren sollen dabei Projekte ab einer Investitionssumme von 100'000 Franken.
Petition sei zu einseitig
Der Gemeinderat unterstützt zwar das Anliegen der Petition, er hält diese indes nicht für mehrheitsfähig und für nicht umsetzbar.
Die Petition sei zu einseitig auf das Gewerbe ausgerichtet, die Zweckgebundenheit der Konzessionsabgabe könne finanzpolitisch in eine Sackgasse führen, teilte er mit.
Der Gemeinderat will nun Kriterien festlegen, in welchem Umfang und an welche Empfänger allfällige Förderbeiträge fliessen sollen.
Die Fördergelder sollen ab 2023 ausgerichtet und im normalen Budgetprozess festgelegt werden. Im Budget für das nächst Jahr wurden dafür 50'000 Franken eingestellt.
